Sie kommt jedes Jahr und heuer besonders früh: die Pensions-Verunsicherungs-Debatte, ausgelöst von sogenannten Pensionsexperten. Die Aussagen sind immer gleich: Es gibt zu viele Pensionisten, die Pensionen sind zu hoch, das Pensionssystem ist unfinanzierbar, Österreich ein Paradies für Frührentner, usw. Und die Aussagen sind immer gleich falsch! Das Ziel, das damit verfolgt wird: Die Pensionen sollen gekürzt werden. Aber nicht mit uns! Die Pensionisten haben die Krise nicht verursacht, sondern gierige Bankmanager, Spekulanten und Politiker, die durch ihren Deregulierungs- und Privatisierungswahn jede Kontrollmöglichkeit beseitigten. Wir werden zuerst ganz genau darauf schauen, was die, die die Krise verursacht haben, zur Bewältigung beitragen! Der Staatszuschuss zu den Pensionen liegt bei rund 21 Prozent, dem zweitniedrigsten Stand und damit meilenweit vom ursprünglichen Drittelanteil bei der ursprünglichen Konzeption des ASVG entfernt.

Keine Nullrunde
Wir wissen, dass im Herbst die Budgetkonsolidierung die Pensionsverhandlungen beeinflussen wird. Wir sind keine „gierigen Alten“, die „üppige Erhöhungen“ fordern. Aber wir drängen auf die gesetzlich geregelte Wertanpassung, auch im Sinne des beginnenden Wirtschaftsaufschwungs. Die Pensionsanpassungen dienen der nachträglichen Abgeltung der Teuerung, die allerdings im 2. Halbjahr 2009 sehr niedrig war.

Wir bereiten uns intensiv auf einen arbeitsreichen und politisch „heißen“ Herbst vor. Auf die Pensionsverhandlungen, auf die Schaffung eines Pflegefonds, auf die Gesundheitsreform, auf verbesserten Konsumentenschutz, auf Senioren-Schwerpunkte in den ORF-Programmen, den Ausbau des Seniorensports, den Wettbewerb „Seniorenfreundliche Gemeinde“, auf unsere Bundeskonferenz u. v. a. m.

Schönen Sommer wünscht Ihnen

Karl Blecha, Präsident des
Pensionistenverbandes